Datenschutzerklärung Webseite

Datenschutz
Wir haben diese Datenschutzerklärung (Fassung 30.09.2019-321118317) verfasst, um Ihnen gemäß der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 zu erklären, welche Informationen wir sammeln, wie wir Daten verwenden und welche Entscheidungsmöglichkeiten Sie als Besucher dieser Webseite haben.
Leider liegt es in der Natur der Sache, dass diese Erklärungen sehr technisch klingen, wir haben uns bei der Erstellung jedoch bemüht die wichtigsten Dinge so einfach und klar wie möglich zu beschreiben.

Automatische Datenspeicherung
Wenn Sie heutzutage Webseiten besuchen, werden gewisse Informationen automatisch rstellt und gespeichert, so auch auf dieser Webseite.
Wenn Sie unsere Webseite so wie jetzt gerade besuchen, speichert unser Webserver (Computer auf dem diese Webseite gespeichert ist) automatisch Daten wie

  • die Adresse (URL) der aufgerufenen Webseite
  • Browser und Browserversion
  • das verwendete Betriebssystem
  • die Adresse (URL) der zuvor besuchten Seite (Referrer URL)
  • den Hostname und die IP-Adresse des Geräts von welchem aus zugegriffen wird
  • Datum und Uhrzeit
in Dateien (Webserver-Logfiles).
In der Regel werden Webserver-Logfiles zwei Wochen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Wir geben diese Daten nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.In der Regel werden Webserver-Logfiles zwei Wochen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Wir geben diese Daten nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.
Die Rechtsgrundlage besteht nach Artikel 6 Absatz 1 f DSGVO (Rechtmäßigkeit der Verarbeitung) darin, dass berechtigtes Interesse daran besteht, den fehlerfreien Betrieb dieser Webseite durch das Erfassen von Webserver-Logfiles zu ermöglichen.

Cookies
Unsere Website verwendet HTTP-Cookies um nutzerspezifische Daten zu speichern. Im Folgenden erklären wir, was Cookies sind und warum Sie genutzt werden, damit Sie die folgende Datenschutzerklärung besser verstehen.

Was genau sind Cookies?
Immer wenn Sie durch das Internet surfen, verwenden Sie einen Browser. Bekannte Browser sind beispielsweise Chrome, Safari, Firefox, Internet Explorer und Microsoft Edge. Die meisten Webseiten speichern kleine Text-Dateien in Ihrem Browser. Diese Dateien nennt man Cookies.
Eines ist nicht von der Hand zu weisen: Cookies sind echt nützliche Helferlein. Fast alle Webseiten verwenden Cookies. Genauer gesprochen sind es HTTP-Cookies, da es auch noch anderer Cookies für andere Anwendungsbereiche gibt. HTTP-Cookies sind kleine Dateien, die von unserer Website auf Ihrem Computer gespeichert werden. Diese CookieDateien werden automatisch im Cookie-Ordner, quasi dem “Hirn” Ihres Browsers, untergebracht. Ein Cookie besteht aus einem Namen und einem Wert. Bei der Definition eines Cookies müssen zusätzlich ein oder mehrere Attribute angegeben werden.
Cookies speichern gewisse Nutzerdaten von Ihnen, wie beispielsweise Sprache oder persönliche Seiteneinstellungen. Wenn Sie unsere Seite wieder aufrufen, übermittelt Ihr Browser die „userbezogenen“ Informationen an unsere Seite zurück. Dank der Cookies weiß unsere Website, wer Sie sind und bietet Ihnen Ihre gewohnte Standardeinstellung. In einigen Browsern hat jedes Cookie eine eigene Datei, in anderen wie beispielsweise Firefox sind alle Cookies in einer einzigen Datei gespeichert.
Es gibt sowohl Erstanbieter Cookies als auch Drittanbieter-Cookies. Erstanbieter-Cookies werden direkt von unserer Seite erstellt, Drittanbieter-Cookies werden von PartnerWebseiten (z.B. Google Analytics) erstellt. Jedes Cookie ist individuell zu bewerten, da jedes Cookie andere Daten speichert. Auch die Ablaufzeit eines Cookies variiert von ein paar Minuten bis hin zu ein paar Jahren. Cookies sind keine Software-Programme und enthalten keine Viren, Trojaner oder andere „Schädlinge“. Cookies können auch nicht auf Informationen Ihres PCs zugreifen.
So können zum Beispiel Cookie-Daten aussehen:

  • Name: _ga
  • Ablaufzeit: 2 Jahre
  • Verwendung: Unterscheidung der Webseitenbesucher
  • Beispielhafter Wert: GA1.2.1326744211.152321118317
Ein Browser sollte folgende Mindestgrößen unterstützen:
  • Ein Cookie soll mindestens 4096 Bytes enthalten können
  • Pro Domain sollen mindestens 50 Cookies gespeichert werden können
  • Pro Domain sollen mindestens 50 Cookies gespeichert werden können

Welche Arten von Cookies gibt es?
Die Frage welche Cookies wir im Speziellen verwenden, hängt von den verwendeten Diensten ab und wird in der folgenden Abschnitten der Datenschutzerklärung geklärt. An dieser Stelle möchten wir kurz auf die verschiedenen Arten von HTTP-Cookies eingehen. Man kann 4 Arten von Cookies unterscheiden:

Unbedingt notwendige Cookies
Diese Cookies sind nötig, um grundlegende Funktionen der Website sicherzustellen. Zum Beispiel braucht es diese Cookies, wenn ein User ein Produkt in den Warenkorb legt, dann auf anderen Seiten weitersurft und später erst zur Kasse geht. Durch diese Cookies wird der Warenkorb nicht gelöscht, selbst wenn der User sein Browserfenster schließt.

Funktionelle Cookies
Diese Cookies sammeln Infos über das Userverhalten und ob der User etwaige Fehlermeldungen bekommt. Zudem werden mithilfe dieser Cookies auch die Ladezeit und das Verhalten der Website bei verschiedenen Browsern gemessen.

Zielorientierte Cookies
Diese Cookies sorgen für eine bessere Nutzerfreundlichkeit. Beispielsweise werden eingegebene Standorte, Schriftgrößen oder Formulardaten gespeichert.

Werbe-Cookies
Diese Cookies werden auch Targeting-Cookies genannt. Sie dienen dazu dem User individuell angepasste Werbung zu liefern. Das kann sehr praktisch, aber auch sehr nervig sein.
Üblicherweise werden Sie beim erstmaligen Besuch einer Webseite gefragt, welche dieser Cookiearten Sie zulassen möchten. Und natürlich wird diese Entscheidung auch in einem Cookie gespeichert.

Wie kann ich Cookies löschen?
Wie und ob Sie Cookies verwenden wollen, entscheiden Sie selbst. Unabhängig von welchem Service oder welcher Website die Cookies stammen, haben Sie immer die Möglichkeit Cookies zu löschen, nur teilweise zuzulassen oder zu deaktivieren. Zum Beispiel können Sie Cookies von Drittanbietern blockieren, aber alle anderen Cookies zulassen.
Wenn Sie feststellen möchten, welche Cookies in Ihrem Browser gespeichert wurden, wenn Sie Cookie-Einstellungen ändern oder löschen wollen, können Sie dies in Ihren Browser-Einstellungen finden:
Chrome: Cookies in Chrome löschen, aktivieren und verwalten
Safari: Verwalten von Cookies und Websitedaten mit Safari
Firefox: Cookies löschen, um Daten zu entfernen, die Websites auf Ihrem Computer abgelegt haben
Internet Explorer: Löschen und Verwalten von Cookies
Microsoft Edge: Löschen und Verwalten von Cookies
Falls Sie grundsätzlich keine Cookies haben wollen, können Sie Ihren Browser so einrichten, dass er Sie immer informiert, wenn ein Cookie gesetzt werden soll. So können Sie bei jedem einzelnen Cookie entscheiden, ob Sie das Cookie erlauben oder nicht. Die Vorgangsweise ist je nach Browser verschieden. Am besten ist es Sie suchen die Anleitung in Google mit dem Suchbegriff “Cookies löschen Chrome” oder “Cookies deaktivieren Chrome” im Falle eines Chrome Browsers oder tauschen das Wort “Chrome” gegen den Namen Ihres Browsers, z.B. Edge, Firefox, Safari aus.

Wie sieht es mit meinem Datenschutz aus?
Seit 2009 gibt es die sogenannten „Cookie-Richtlinien“. Darin ist festgehalten, dass das Speichern von Cookies eine Einwilligung des Website-Besuchers (also von Ihnen) verlangt. Innerhalb der EU-Länder gibt es allerdings noch sehr unterschiedliche Reaktionen auf diese Richtlinien. In Deutschland wurden die Cookie-Richtlinien nicht als nationales Recht umgesetzt. Stattdessen erfolgte die Umsetzung dieser Richtlinie weitgehend in § 15 Abs.3 des Telemediengesetzes (TMG).
Wenn Sie mehr über Cookies wissen möchten und vor technischen Dokumentationen nicht zurückscheuen, empfehlen wir https://tools.ietf.org/html/rfc6265, dem Request for Comments der Internet Engineering Task Force (IETF) namens “HTTP State Management Mechanism”.

Speicherung persönlicher Daten
Persönliche Daten, die Sie uns auf dieser Website elektronisch übermitteln, wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Adresse oder andere persönlichen Angaben im Rahmen der Übermittlung eines Formulars oder Kommentaren im Blog, werden von uns gemeinsam mit dem Zeitpunkt und der IP-Adresse nur zum jeweils angegebenen Zweck verwendet, sicher verwahrt und nicht an Dritte weitergegeben.
Wir nutzen Ihre persönlichen Daten somit nur für die Kommunikation mit jenen Besuchern, die Kontakt ausdrücklich wünschen und für die Abwicklung der auf dieser Webseite angebotenen Dienstleistungen und Produkte. Wir geben Ihre persönlichen Daten ohne Zustimmung nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.
Wenn Sie uns persönliche Daten per E-Mail schicken – somit abseits dieser Webseite – können wir keine sichere Übertragung und den Schutz Ihrer Daten garantieren. Wir empfehlen Ihnen, vertrauliche Daten niemals unverschlüsselt per E-Mail zu übermitteln. Die Rechtsgrundlage besteht nach Artikel 6 Absatz 1 a DSGVO (Rechtmäßigkeit der Verarbeitung) darin, dass Sie uns die Einwilligung zur Verarbeitung der von Ihnen eingegebenen Daten geben. Sie können diesen Einwilligung jederzeit widerrufen – eine formlose E-Mail reicht aus, Sie finden unsere Kontaktdaten im Impressum.

Rechte laut Datenschutzgrundverordnung
Ihnen stehen laut den Bestimmungen der DSGVO grundsätzlich die folgende Rechte zu:

  • Recht auf Berichtigung (Artikel 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) (Artikel 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DSGVO)
  • Recht auf Benachrichtigung – Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 19 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DSGVO)
  • Widerspruchsrecht (Artikel 21 DSGVO)
  • Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden (Artikel 22 DSGVO)
Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) wenden.

Auswertung des Besucherverhaltens
In der folgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, ob und wie wir Daten Ihres Besuchs dieser Website auswerten. Die Auswertung der gesammelten Daten erfolgt in der Regel anonym und wir können von Ihrem Verhalten auf dieser Website nicht auf Ihre Person schließen.
Mehr über Möglichkeiten dieser Auswertung der Besuchsdaten zu widersprechen erfahren Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

TLS-Verschlüsselung mit https
Wir verwenden https um Daten abhörsicher im Internet zu übertragen (Datenschutz durch Technikgestaltung Artikel 25 Absatz 1 DSGVO). Durch den Einsatz von TLS (Transport Layer Security), einem Verschlüsselungsprotokoll zur sicheren Datenübertragung im Internet können wir den Schutz vertraulicher Daten sicherstellen. Sie erkennen die Benutzung dieser Absicherung der Datenübertragung am kleinen Schloßsymbol links oben im Browser und der Verwendung des Schemas https (anstatt http) als Teil unserer Internetadresse.

Newsletter Datenschutzerklärung
Wenn Sie sich für unseren Newsletter eintragen übermitteln Sie die oben genannten persönlichen Daten und geben uns das Recht Sie per E-Mail zu kontaktieren. Die im Rahmen der Anmeldung zum Newsletter gespeicherten Daten nutzen wir ausschließlich für unseren Newsletter und geben diese nicht weiter.
Sollten Sie sich vom Newsletter abmelden – Sie finden den Link dafür in jedem Newsletter ganz unten – dann löschen wir alle Daten die mit der Anmeldung zum Newsletter gespeichert wurden.

MailChimp Auftragsdatenverarbeitung Vertrag
Wir haben mit MailChimp einen Vertrag über die Auftragsdatenverarbeitung (Data Processing Addendum) abgeschlossen. Dieser Vertrag dient zur Absicherung Ihrer persönlichen Daten und stellt sicher, dass sich MailChimp an die geltenden Datenschutzbestimmungen hält und Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weitergibt. Mehr Informationen zu diesem Vertrag finden Sie auf http://mailchimp.com/legal/forms/ data-processing-agreement/.

Google Analytics Deaktivierungslink
Wenn Sie auf folgenden Deaktivierungslink klicken, können Sie verhindern, dass Google weitere Besuche auf dieser Webseite erfasst. Achtung: Das Löschen von Cookies, die Nutzung des Inkognito/Privatmodus ihres Browsers, oder die Nutzung eines anderen Browsers führt dazu, dass wieder Daten erhoben werden.
[google_analytics_optout]Google Analytics deaktivieren[/google_analytics_optout]

Google Analytics IP-Anonymisierung Wir haben auf dieser Webseite die IP-Adressen-Anonymisierung von Google Analytics implementiert. Diese Funktion wurde von Google entwickelt, damit diese Webseite die geltenden Datenschutzbestimmungen und Empfehlungen der lokalen Datenschutzbehörden einhalten kann, wenn diese eine Speicherung der vollständigen IPAdresse untersagen. Die Anonymisierung bzw. Maskierung der IP findet statt, sobald die IP-Adressen im Google Analytics-Datenerfassungsnetzwerk eintreffen und bevor eine Speicherung oder Verarbeitung der Daten stattfindet.
Mehr Informationen zur IP-Anonymisierung finden Sie auf https://support.google.com/ analytics/answer/2763052?hl=de.

Google Analytics Berichte zu demografischen Merkmalen und Interessen
Wir haben in Google Analytics die Funktionen für Werbeberichte eingeschaltet. Die Berichte zu demografischen Merkmalen und Interessen enthalten Angaben zu Alter, Geschlecht und Interessen. Damit können wir uns – ohne diese Daten einzelnen Personen zuordnen zu können – ein besseres Bild von unseren Nutzern machen. Mehr über die Werbefunktionen erfahren Sie auf https://support.google.com/analytics/answer/3450482?hl=de_AT&utm_id=ad.
Sie können die Nutzung der Aktivitäten und Informationen Ihres Google Kontos unter “Einstellungen für Werbung” auf https://adssettings.google.com/authenticated per Checkbox beenden.

Google Analytics Zusatz zur Datenverarbeitung
Wir haben mit Google einen Direktkundenvertrag zur Verwendung von Google Analytics abgeschlossen, indem wir den “Zusatz zur Datenverarbeitung” in Google Analytics akzeptiert haben.
Mehr über den Zusatz zur Datenverarbeitung für Google Analytics finden Sie hier: https://support.google.com/analytics/answer/3379636?hl=de&utm_id=ad Quelle: Erstellt mit dem Datenschutz Generator von AdSimple in Kooperation mit hashtagbeauty.de

Datenschutzerklärung Piry App

Herzlich willkommen bei Piry. Unsere App ermöglicht es den Nutzern, sich über das Mindesthaltbarkeitsdatum von in der Datenbank von Piry hinterlegten Lebensmitteln zu informieren. Datenschutz hat für uns und unsere App einen hohen Stellenwert und wir möchten, dass Sie sich während der Nutzung sicher fühlen. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten und klären Sie über die Ihnen als betroffene Person zustehenden Rechte auf. Unsere App unterliegt der Fort- und Weiterentwicklung, weshalb wir uns das Recht vorbehalten, die Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Die jeweils aktuelle Version der Datenschutzerklärung kann jederzeit über unsere App abgerufen werden.

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist: Piry UG (haftungsbeschränkt), Friedrich-Ebert-Straße 2, 48691 Vreden mail: support@piryapp.de

2. Datenverarbeitung beim Herunterladen der App

Laden Sie unsere App aus einem App Store, so werden bei diesem Vorgang die hierfür erforderlichen Informationen an den jeweiligen Betreiber des App Stores (z.B. Apple oder Google) übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Nutzkennung Ihres Drittanbieter-Accounts, Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen und die individuelle Gerätekennziffer. Diese Datenerhebung und -verarbeitung erfolgt durch den jeweiligen Betreiber des App Stores, worauf wir keinen Einfluss haben. Weitere Informationen zu den Anbietern und deren Datenverarbeitung finden Sie in der jeweiligen Datenschutzerklärung.

3. Zugriffsdaten in Server-Logfiles und Datenbanken

Bei proaktiver Verwendung der App speichern wir die hierbei generierten Zugriffsdaten in sogenannten Server-Logfiles und zum Teil in Datenbanken. Dies umfasst Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und IP-Adresse. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung Ihrer Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Diese Daten werden ausschließlich zur Sicherstellung eines dauerhaften und störungsfreien Betriebs der App und zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Funktionalität der App sowie zur Übermittlung an Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffs und Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme ausgewertet. Eine Auswertung Ihrer Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der App und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb unserer App zwingend erforderlich. Es besteht folglich keine Widerspruchsmöglichkeit.

4. Datenverarbeitung zum Betrieb der App

Wenn Sie über die App ein eigenes Profil erstellen, so verarbeiten wie die hierfür sowie zum Betrieb der App erforderlichen Daten, wie etwa den gewählten Nutzernamen, E-Mail-Adresse, Suchkriterien, Suchanfragen, gespeicherte Favoriten, generierte Inhalte über Lebensmittel sowie solche Daten, die im Profil hinterlegt wurden. Die so verarbeiteten Daten können vom User jederzeit über die Profil-Einstellungen angepasst und geändert werden. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn der User-Account gelöscht wird.

5. Google Firebase

Um unsere App bereitzustellen, nutzen wir die Technologie von Google Firebase, einen Dienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, (nachfolgend „Firebase“ genannt). Firebase ist Teil der Google Cloud Plattform und bietet für Entwickler zahlreiche Dienste an. Eine Auflistung dazu finden Sie hier: https://firebase.google.com/terms/. Firebase ist eine Echtzeit-Datenbank, mit der sich Echtzeitinformationen in Apps einbetten lassen. Hierbei werden die Nutzerdaten anonymisiert an Firebase übermittelt, um die Datenbank nutzen zu können. Einige Firebase Dienste verarbeiten personenbezogene Daten. In den meisten Fällen beschränken sich die personenbezogenen Daten auf sogenannte „Instance IDs“, die mit einem Zeitstempel versehen sind. Diese von Firebase vergebenen „Instance IDs“ sind einzigartig und erlauben damit das Verknüpfen von unterschiedlichen Geschehnissen oder Abläufen. Diese Daten stellen für uns weder persönlich identifizierbaren Informationen dar noch unternehmen wir Anstrengungen diese nachträglich zu personalisieren. Wir verarbeiten diese zusammengefassten und uns bereitgestellten Daten zur Analyse und Optimierung des Nutzungsverhaltens, vor allem dazu, unsere Datenbank im Hinblick auf erfolglose Suchanfragen zu erweitern oder Absturzberichten auszuwerten. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. S. 1 lit. b DGSGVO, da die Funktionen nur über Firebase gewährleistet werden können. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Firebase finden Sie unter: https://www.firebase.com/terms/privacy-policy.html. Schließlich haben wir mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung nach Maßgabe von Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Darin verpflichtet sich Google dazu, die Daten unserer Nutzer zu schützen, entsprechend deren Datenschutzbestimmungen in unserem Auftrag zu verarbeiten und insbesondere nicht an Dritte weiter zu geben.

Für Firebase Analytics nutzt Google neben der oben beschriebenen „Instance ID“ auch die Werbe-ID des Endgerätes. In den Geräteeinstellungen Ihres Mobilgerätes können Sie die Nutzung der Werbe-ID beschränken, indem Sie Ihre Menüeinstellungen wie folgt ändern:

  • Für Android: Einstellungen→Google →Anzeigen →Werbe-ID zurücksetzen
  • Für iOS: Einstellungen→Datenschutz→Werbung→Ad-Tracking beschränken

6. Verwendung von Cookies

Um die Nutzung unserer App attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf unserer App sogenannte „Cookies“. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät abgelegt und gespeichert werden. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche die App einem konkreten Gerät zugeordnet werden können, in dem das jeweilige Cookie gespeichert wurde. Nach dem Ende der jeweiligen Sitzung werden die meisten der von uns verwendeten Cookies wieder gelöscht, so bspw. unser Cookie für unseren Warenkorb („Sitzungs-Cookies“). Die dauerhaften Cookies („persistente Cookies“) verbleiben dagegen auf Ihrem Endgerät. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: eingegebene Suchbegriffe, Häufigkeit von Produktaufrufen, Inanspruchnahme von App-Funktionen, verwendetes Betriebssystem, verwendetes Endgerät. Ihre auf unserer App erhobenen Daten werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zu Ihnen nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen Ihrer personenbezogenen Daten gespeichert. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung unserer Apps für Sie zu vereinfachen (z.B. werden Ihre Einstellungen gespeichert). Einige Funktionen unserer App können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass Ihr Gerät wiedererkannt wird. Bei der Nichtannahme oder Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität unserer App eingeschränkt sein.

7. Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten: a. Recht auf Auskunft Sie haben zudem das Recht, jederzeit von uns unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Sie haben zudem ein Auskunftsrecht bezüglich der folgenden Informationen:

  • die Verarbeitungszwecke,
  • die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden,
  • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen,
  • falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer,
  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung,
  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde,
  • wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten sowie,
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DSGVO und - zumindest in diesen Fällen - aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Ferner steht Ihnen ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht Ihnen im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.

b. Recht auf Berichtigung

Sie haben das Recht, die unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung Sie betreffender unrichtiger oder unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen. Wir haben die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

c. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

  • Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
  • Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
  • Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
  • Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

d. Recht auf Löschung

Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:

  • Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
  • Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  • Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  • Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  • Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Wurden die personenbezogenen Daten von uns öffentlich gemacht und sind wir als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist:

  • zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
  • zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
  • aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
  • für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
e. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber uns geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber uns das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

f. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie haben außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche uns übertragen wurde. Ferner haben Sie bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden. Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

g. Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben zudem das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Sie betreffende Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die bei uns zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich. Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

h. Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

i. Recht auf automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung

  • nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und uns erforderlich ist oder
  • aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen wir unterliegen, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  • mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Ist die Entscheidung

  • für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und uns erforderlich oder
  • erfolgt sie mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung,

treffen wir angemessene Maßnahmen, um Ihre Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens uns auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

j. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Wir führen keine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling durch.

k. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf.

7. Datensicherheit

Wir sichern unsere App und sonstigen Systeme durch zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Hierzu aktualisieren wir fortlaufend die von uns eingesetzten Firewalls, die Verschlüsselungsverfahren und unsere Sicherheitssysteme. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren dennoch nicht möglich und kann nicht von uns gewährt werden. Aus diesem Grund steht es Ihnen jederzeit frei, Ihre personenbezogenen Daten auch auf anderen Wegen, beispielsweise telefonisch oder per Post, an uns zu übermitteln.

8. Datenlöschung und Speicherdauer von Cookies

xIhre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt oder Sie Ihre Einwilligung wiederrufen. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck, widerrufen Sie Ihre Einwilligung oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht. Die eingesetzten Cookies haben eine definierte Speicherdauer von 30 Tagen. STAND: August 2020


Piry-Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“)


Die Piry UG (haftungsbeschränkt) , Friedrich-Ebert-Straße 2, 48691 Vreden („Piry“ oder „Anbieter“), stellt mit der Piry-App eine Plattform zur Verfügung („App“), welche den Nutzern („App-User“) ermöglicht, sich über das Mindesthaltbarkeitsdatum von in der Datenbank von Piry hinterlegten Lebensmitteln zu informieren. Durch Aktivierung einer Checkbox erklärt sich der App-User mit der Geltung der folgenden AGB einverstanden:

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese AGB gelten für alle vom Anbieter über die App gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 14 BGB angebotenen Dienste. Die AGB können jederzeit in der jeweils gültigen Fassung unter den folgenden Link https://www.piryapp.de/datenschutz.html oder in der App unter der Menüfunktion "Scanner" und dann auf "App Info" abgerufen werden.

1.2 App-User können unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen werden; andere Personen bedürfen für die Nutzung der App einer Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der App-User werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

1.4 Piry behält sich Änderungen dieser AGB ausdrücklich vor. Änderungen dieser AGB werden wirksam, wenn der Besucher oder App-User die Änderungen nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform (§ 126b BGB) widerspricht und Piry den Besucher oder App-User in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen hat. Widerspricht der Adressat der Änderung in Textform (§ 126b BGB), gelten die früheren AGB weiter. Der Anbieter ist in diesem Fall zur Kündigung der Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Nutzung von Piry überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).

2 Leistungsgegenstand und Verfügbarkeit

2.1 Hauptleistungspflicht von Piry ist die Bereitstellung der App. Piry stellt die App so bereit, wie diese bei der Bereitstellung und der zu diesem Zeitpunkt geltenden Leistungsbeschreibung verfügbar gewesen ist („as is“). Im Übrigen hat der App-User keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der App. Piry behält sich das Recht vor, die App nach eigenem billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Berücksichtigung der Interessen des App-Users ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Vertragspflichten des Anbieters nicht beeinträchtigt werden und dies dem App-User zumutbar ist; das Verfahren nach Ziff. 1.4 gilt hierfür entsprechend.

2.2 Die App dient bestimmungsgemäß dem Zweck, dem App-User Informationen über die in der Datenbank der App hinterlegten Lebensmittel bereitzustellen. Die App ist somit als unverbindliche allgemeine Orientierungs- und Informations-Hilfe, nicht aber als verbindliches Diagnose-Tool einzusetzen. Entsprechend des vom App-User eingescannten Barcodes ermittelt die App, ob in der Datenbank Informationen für das betreffende Lebensmittel hinterlegt sind und macht – sofern ein Treffer ermittelt wird -- unverbindliche Vorschläge für das vom Hersteller bestimmte Mindesthaltbarkeitsdatum. Ferner können weitere Informationen abgerufen werden, die App-User in der Datenbank hinterlegt haben. Die von der App gemachten Vorschläge dürfen keinesfalls ungeprüft und/ oder ohne eigene Überprüfung des betreffenden Lebensmittels als verbindlich oder gar feststehend übernommen werden. Ob das betreffende Lebensmittel tatsächlich noch verzehrbar ist, kann die App naturgemäß nicht ermitteln.

2.3 Die App dient somit ausdrücklich nicht der konkret-individuellen Beurteilung der Genießbarkeit der betreffenden Lebensmittel, sondern dient ausschließlich als Datenbank mit neutralen Informationen zu den hinterlegten Lebensmitteln. Die Datenbank erhebt weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch kann die Aktualität, Richtigkeit und Ausgewogenheit der dargebotenen Information garantiert werden.

2.4 Piry ermöglicht es dem App-User über einen Barcode-Scan die in der Piry-Datenbank hinterlegten Daten zu den Lebensmitteln abzurufen. Die Funktionen der App sind nur bei einer bestehenden Internetverbindung verfügbar. Hierfür hat der App-User eigenverantwortlich Sorge zu tragen.

2.5 Piry stellt die App mit einer Gesamtverfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel bereit. Die Verfügbarkeit berechnet sich dabei abzüglich der auf notwendige Wartungszeiten entfallenden Zeiträume. Während der Wartungsarbeiten steht die App nicht zur Verfügung.

2.6 Piry stellt lediglich die technische App für die von den App-Usern oder Dritten eingestellten Inhalte bereit. Die von Dritten eingestellten Inhalte sind für den Anbieter fremde Inhalte. Werden von Piry ausnahmsweise eigene Inhalte bereitgestellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.

2.7 Über Links können die App-User zu externen Internetseiten gelangen, die nicht vom Anbieter betrieben werden. Solche Links werden von Piry entweder eindeutig gekennzeichnet (z.B. als Anzeige oder Werbung) oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile des vom App-User verwendeten Browsers erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten ist der Anbieter nicht verantwortlich; Ziff. 5 bleibt unberührt.

3 Inhalte und Pflichten der User

3.1 Dem App-User wird ermöglicht, Inhalte über Lebensmittel in der Datenbank der Piry App zu hinterlegen. Erstellt der App-User eigene Inhalte in der App, so ist er dazu verpflichtet, die so hinterlegten Daten vollständig, korrekt und wahrheitsgemäß anzugeben, dies betrifft insbesondere die Produktnamen, Hersteller, Produktkategorie sowie verfügbare Unterkategorien. Dies gilt auch für solche Daten, die vom App-User nicht zwingend, sondern freiwillig hinterlegt werden.

3.2 App-User sind berechtigt und verpflichtet, die App ausschließlich für eigene, nicht kommerzielle oder gewerbliche Zwecke zu nutzen. Eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ist nur mit Zustimmung von Piry gestattet.

3.3 Piry ist lediglich technischer Dienstleister. Die über die App durch Dritte eingestellten Inhalte werden von Piry lediglich gespeichert. Piry hat keine Kenntnis von den Inhalten; eine Auswahl der von den App-User eingestellten Inhalte oder eine sonstige Kontrolle dieser Inhalte durch den Anbieter findet nicht statt.

3.4 Durch das Einstellen von Inhalten räumt der Verfasser Piry ein nicht ausschließliches uneingeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen Inhalten ein. Diese Rechte bleiben auch bei einer Kündigung bestehen.

3.5 Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der von den App-Usern eingestellten Inhalte ist die einstellende Person selbst verantwortlich. Jeder App-User hat das geltende Recht zu beachten und die Rechte Dritter zu wahren. Den App-Usern ist es insbesondere untersagt,

  • Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen;
  • beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich relevante oder rechtswidrige Inhalte einzustellen;
  • die App zu direkten oder indirekten Werbezwecken nach Maßgabe von Ziffer 4 zu nutzen;
  • Beiträge einzustellen oder zu verfassen, die von dem Gebrauchszweck der App abweichen;
  • gegen die guten Sitten verstoßende Beiträge einzustellen;
  • Links jedweder Art, insbesondere solche mit einem Referrer Link für Partnerprogramme oder Links zu Dritt-Webseiten sowie
  • über die auf der App vom Anbieter bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und/oder Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch Dienstleistungen des Anbieters blockiert, modifiziert, kopiert und/oder überschrieben werden und diese Dienstleistungen für die vertragsgemäße Nutzung von Piry erforderlich sind.

4 Umfang der erlaubten Nutzung, verbotene Werbeinhalte und Sanktionen

4.1 Die App dient vornehmlich der privaten Nutzung im vorbenannten Sinne. Es ist grundsätzlich untersagt, in den erstellten Inhalten nach Ziff. 3 direkt oder indirekt auf Gewerbe oder sonstige wirtschaftlich motivierte Unternehmungen oder sonstige kostenpflichtige Angebote, Produkte oder Dienstleistungen jedweder Art hinzuweisen oder dafür zu werben. Bei Zweifeln, ob es sich bei den geplanten Inhalten um verbotene Inhalte im vorbenannten Sinne handelt, wenden sie sich bitte vorab per Mail an support@piryapp.de.

4.2 Der Anbieter ist dazu berechtigt einzelne rechtswidrige Inhalte zu löschen. Er ist ferner dazu berechtigt, einzelne App-User von der Benutzung der App auszuschließen, wenn dies durch sachliche Gründe, etwa durch eine Störung des Betriebsablaufs oder eine vertragswidrige Nutzung gerechtfertigt ist.

4.3 Piry darf nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung der Interessen des App-Users eine oder mehrere Sanktionen gegen die einstellende Person verhängen, wenn diese gegen diese AGB verstoßen hat oder ein wichtiger Grund vorliegt. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die eingestellten oder sonstwie modifizierten oder generierten Inhalte gegen diese AGB verstoßen. Die Schwere der Sanktionen richtet sich dabei nach der Schwere der jeweiligen Zuwiderhandlung. Die Sanktion bleibt solange bestehen, bis die sanktionierte Handlung von dem App-User abgestellt und eine etwaige Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist.

4.4 Als Sanktionen kommen in Betracht: (i) die Deaktivierung oder Sperrung einzelner Dienstleistungen oder Inhalte für den betroffenen App-User (ii) die Löschung, Verschiebung oder Schließung der für den App-User eingestellten Inhalte, Threads oder Beiträge, (iii) die vollständige Sperrung des Zugangs zur App sowie (iv) die vollständige Löschung eines Accounts.

5 Haftung

5.1 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet Piry im Rahmen der Nutzung der App nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

5.2 Für Schäden, die durch Piry oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet Piry unbeschränkt.

5.3 In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Piry nicht. Im Übrigen ist die Haftung von Piry für leicht fahrlässig verursachte Schäden, auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.

5.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

5.5 Für Pflichtverletzungen des App-Users, insbesondere bei Verletzung fremder Persönlichkeits-; Marken-, Urheber- und Namensrechte, haftet ausschließlich der App-User selbst. Der App-User stellt Piry von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen anderer App-User und Dritter frei, die gegen Piry wegen einer Rechtsverletzung durch die für einen User auf eingestellten Inhalte und/oder wegen der Nutzung der App durch den App-User geltend gemacht werden. Der App-User übernimmt auf erstes Anfordern alle Piry entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der App-User die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche von Piry gegen den App-User bleiben hiervon unberührt.

5.6 Die Verfügbarkeit der App nach Ziffer 2.4 kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht von Piry zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Ausfall von Stromversorgung und/oder Internet, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, vom Anbieter nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen) im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein, ferner wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität der App dienen. Für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit haftet der Anbieter ausschließlich im Rahmen einer dem User in der Leistungsbeschreibung zugesagten Verfügbarkeit und nur nach Maßgabe der Ziff. 5.1.

6 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Piry weder bereit noch verpflichtet.

7 Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Hat der App-User zum Zeitpunkt der Begründung der Mitgliedschaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in diesen AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.

7.2 Piry ist berechtigt, die Mitgliedschaft mit dem App-User auf einen Dritten zu übertragen ("Vertragsübertragung"). Hierüber wird der Anbieter den App-User mindestens einen Kalendermonat vor dem Zeitpunkt der Vertragsübertragung in Textform (§ 126b BGB) informieren. Erklärt der App-User innerhalb von einem Kalendermonat nach Zugang dieser Information die Kündigung seiner Mitgliedschaft einschließlich etwaiger kostenpflichtiger Dienstleistungen in Textform (§ 126b BGB), endet die Mitgliedschaft spätestens auf den Zeitpunkt der Vertragsübertragung. Anderenfalls geht die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten auf den Dritten über, so wie diese im Zeitpunkt der Vertragsübertragung zwischen App-User und Anbieter bestanden hat.

7.3 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf die Mitgliedschaft bezogenen Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für die Aufhebung des Formerfordernisses.